Gesetz zum Schutz der Insektenvielfalt in Deutschland verabschiedet - Auswirkungen der Rechtsänderungen auf Vorhaben und Projekte

Gesetz zum Schutz der Insektenvielfalt in Deutschland

- mehr Biotope für Tier- und Pflanzenarten -

Die Erhaltung der biologischen Vielfalt ist eine zentrale Herausforderung für die nationale und internationale Umweltpolitik. Die Bundesregierung hat im Jahre 2019 ein Aktionsprogramm Insektenschutz (BT-Drs. 19/13031) beschlossen, um einem Insektensterben entgegenzuwirken.

Die neu eingeführten Regelungen haben Auswirkungen auf Vorhabenträger, Projektentwickler und auch die Kommunen in Genehmigungsverfahren wie auch der Bauleitplanung. Einerseits müssen bei der Planung von Vorhaben wie bei der Aufstellung von Bauleitplänen die neuen Regelungen beachtet werden. Andererseits bieten die neuen Regelungen insbesondere betreffend der temporären Zurverfügungstellung von Flächen für den Naturschutz zusätzlichen Raum für und Flexibilität bei Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen. Die Regelungen können so auch einen Beitrag nicht nur für den Naturschutz, sondern auch die Umsetzung von Vorhaben leisten.

Alle Auswirklungen der Rechtsänderungen auf Vorhaben und Projekte sind in dem Beitrag von Herrn Gundolf Schrenk, Rechtsanwalt bei KUNZ Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, vorgestellt. Sie können den Beitrag hier lesen: https://www.kunzrechtsanwaelte.de/aktuelles/news/gesetz-zum-schutz-der-insektenvielfalt-in-deutschland-auswirkungen-der-rechtsaenderungen-auf-vorhaben-und-projekte